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Spremberg
(mk). Spremberg muss sparen, um einen ausgeglichenen Haushalt
anzupeilen und Fehlbeträge bis zum Jahr 2016 abzubauen. So
wird etwa die Vergnügungssteuer von 12 auf 13 Prozent des
Einspielergebnisses erhöht. Mehreinnahmen in Höhe von
400 000 Euro jährlich erwartet die Stadt durch eine Erhöhung
des Hebesatzes der Gewerbesteuer von 340 auf 350 Prozent. Spürbar
werden die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung auch für
die Gäste der Bäder sein. Die Entgelte für die
Nutzung der Schwimmhalle und der Freibäder werden erhöht.
Über die Erhöhung des Entgeltes für die Nutzung
der Turnhallen ist am Mittwoch im Bildungsausschuss ein Kompromiss
gefunden worden. Statt einer Erhöhung von drei Euro auf fünf
Euro pro Stunde, haben sich die Stadtverordneten auf vier Euro
geeinigt. Dieser Kompromiss muss allerdings noch von der Stadtverordnetenversammlung
bestätigt werden. Auch die Friedhofsgebührensatzung
befindet sich derzeit in Überarbeitung. Hier ist eine Gebührenerhöhung
vorgesehen. Eine Steigerung der Mehreinnahmen ist hier aber kaum
möglich, da der Trend hin zu kostensparenden Bestattungsvarianten
zu spüren ist. Eine Überarbeitung der Elternbeitragssatzung
für Kita-Beiträge soll bis spätestens 2014 erfolgen.
Zudem sind Einsparmaßnahmen innerhalb der Verwaltung vorgesehen.
So sollen drei Stellen nach dem Ausscheiden der Stelleninhaber
nicht neu besetzt werden.
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