Haushalt bleibt ausgeglichen
Schenkendöberner wollen Hebesätze erhalten / Feuerwehrauto hinterfragt

Schenkendöbern (ha). Der Haushalt für 2013 wird voraussichtlich wieder ausgeglichen sein, so dass die Gemeinde auf ein Haushaltsicherungskonzept verzichten kann. Nur so könnten die niedrigen Hebesätze erhalten bleiben, die weit unter dem Brandenburger Durchschnitt liegen, so Kämmerin Marion Schenk. „Das Jahr 2012 wird besser als erwartet abgeschlossen, so dass wir unsere Rücklagen nicht angreifen müssen“, erklärte sie Mittwoch im Bau- und Hauptausschuss. Sparen ist dafür aber an der Tagesordnung. Ein Neubau von Straßen sei nicht möglich, gerade 80000 Euro stünden für Instandhaltungsmaßnahmen bereit, so die Kämmerin. Für Wohnungsinstandhaltungsmaßnahmen seien im Haushalt lediglich 30000 Euro eingeplant.
Unter diesen Vorzeichen wurde die Anfrage der Schenkendöberner Feuerwehr für ein neues Einsatzfahrzeug für den Gemeindebrandmeister sehr kritisch diskutiert. Jörg Fischer vom Ordnungsamt begründete in einem ausführlichen Schreiben den Abgeordneten die Notwendigkeit der Anschaffung, musste sich aber Vorwürfe der Geldverschwendung für ein Luxusfahrzeug gefallen lassen. Als Kfz-Fachmann könne er sehr wohl einschätzen, inwieweit die Fahrzeugausstattung angemessen sei und den geforderten Normen der Feuerwehr entspreche, argumentierte er. Die Prestigewirkung des Audi Q5 könne er nicht beeinflussen, das Angebot sei aber ausgesprochen entgegenkommend. Das bestehende Fahrzeug weise mit fast 20 Jahren so erhebliche technische Mängel auf, dass der TÜV-Prüfer bereits signalisiert habe, dass es nicht erneut die Prüfung bestehen würde, so Jörg Fischer. Einige Abgeordnete sehen die notwendigen Gelder für das Einsatzfahrzeug in Höhe von 45000 Euro lieber in der Granoer Schule investiert. Man könne doch auch ein gebrauchtes Fahrzeug erwerben, so der Vorschlag aus der Runde. Während rund fünf Prozent der Haushaltsgelder in Schulen und Kitas fließen, seien es über sieben Prozent für den Brandschutz, verglich der Krayner Ortsvorsteher Jürgen Bursch die Ausgabenverteilung, ohne die Bedeutung und Wichtigkeit der Arbeit der Kameraden zu schmälern.