Konjunkturmotor hat kräftig gezogen
Grünes Licht für letzte Maßnahmen / Markov: „580 Millionen gut angelegt“

Potsdam / Region (MB) - Im Land Brandenburg sind jetzt die 343 Millionen Euro, die der Bund als Konjunkturpakets II zur Verfügung gestellt hatte, aufgebraucht. Das Bundesfinanzministerium hat diese Woche für die letzte Maßnahme eine „grüne Ampel“ gesetzt.
Brandenburgs Finanzminister Helmut Markov (LINKE) nannte das Programm diese Woche „rundum eine Erfolgsgeschichte für Brandenburg“. Nach der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 habe es lebenserhaltende Impulse für die Wirtschaft gesetzt. Es sei in Infrastruktur und in Bildung investiert worden, wovon das Land langfristig profitiert. „In Brandenburg hat jede Kommune Mittel erhalten, um selbstständig Maßnahmen umzusetzen“, sagte Markov, was die große Zahl von 2.588 Projekten erklärt. So seien „nicht nur die Leuchttürme gefördert“ worden, sondern das Geld sei überall angekommen.
Die 343 Millionen Euro vom Bund sind vom Land, den Kommunen und Trägern ergänzt worden, so dass die Konjunkturidee tatsächlich Investition für 580 Millionen Euro angeschoben hat. „Am meisten hat mit 240 Millionen Euro die Schulinfrastruktur profitiert, unter anderem auch mit weiteren Ganztagsangeboten“, bilanzierte Markov. Energetische Sanierungen, die Kindertagesstätten und die Hochschulen waren weitere Schwerpunkte.
Zu den finanziell gewichtigsten Projekten im Brandenburger Süden gehörten die neue Leicht-athletikhalle (8,6 Millionen) und eine Fußballanlage der Sportschule (984 000 Euro) im Cottbuser Sportzentrum, Forschungsanlagen für 726000 Euro an der BTU, die Komplettsanierung der Grundschule Cottbus-Sielow (1028 Millionen), der Ersatzneubau der Ludwig-Leichhardt-Spreebrücke in Cottbus (643000), die energetische Sanierung der Kindertagesstätte „Micha“ in Forst (466000), die Sanierung der Grundschule Briesen (180000) und die Heizungssanierung im Sportlerheim Fehrow (19000). In Cottbus wurden 224 000 Euro für Schulausstattung angelegt.
Dass es in Brandenburg in nicht einmal drei Jahren gelungen ist, eine halbe Milliarde Euro vollständig von der Planung über die Durchführung bis zur korrekten Abrechnung so wirkungsvoll anzulegen, hält der Finanzminister für eine bemerkenswerte Leistung auch der Landratsämter und Bürgermeistereien. Er dankt allen Beteiligten ausdrücklich.