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Spremberg
(mk). Überraschend daher kam die Wende in Sachen
Hundesteuererhöhung am Montag im Hauptausschuss. Eben jener
Ausschuss hatte noch am 5. September eine Erhöhung der Hundesteuer
für den ersten Hund von 48 auf 60 Euro vorgeschlagen. Bereits
damals gab es Kritik der Linksfraktion, die Elke Franke auch am
Montag erneut zum Ausdruck brachte.
So sagte sie, dass sie im Besonderen gegen eine Erhöhung
der Steuer beim ersten Hund sei. Es werde, so ihre Argumentation,
zwar davon gesprochen, dass die Erhöhung gerade mal einen
Euro mehr im Monat ausmache, aber dieses Argument wolle sie nicht
gelten lassen. „Gas, Strom Abwasser - überall ist immer
nur ein kleines bisschen mehr zu zahlen “, sagt sie. In der
Summe ist das „kleine bisschen“ dann aber sehr wohl
im Geldbeutel spürbar, kämpft Elke Franke (Die Linke)
gegen die Hundesteuer an. Diese Argumentation ist nicht neu. Dass
sie am Montag Gehör fand,
liegt wohl auch daran, dass sich die Fraktion Spremberg Land/
Brandschutz/VS dem Antrag der Linksfraktion, die Steuer für
den Ersthund so zu lassen, wie sie ist, anschloss. Hartmut Höhna
(CDU) ließ unter der Bemerkung, dass vor allem alleinstehende,
ältere Menschen auf ihren Hund angewiesen sind, über
den Vorschlag der Linksfraktion abstimmen. Nur die SPD-Fraktion
lehnte ab. Somit wird in der Stadtverordnetenversammlung über
eine Erhöhung der Hundesteuer für den ersten Hund nicht
mehr zu entscheiden sein. Bei einer Anhebung für zwei oder
mehr Hunde auf 85 Euro je Hund wird es aber bleiben.
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