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Spremberg.
Zum Braunkohleplanverfahren Tagebau Welzow-Süd gibt es
folgende Stellungnahme der Stadt Spremberg, die der Bürgermeister
Dr. Klaus Peter Schulze unterzeichnet hat: „Die Stadt Spremberg
ist seit vielen Jahren von den sowohl positiven wie negativen
Auswirkungen des Braunkohlebergbaus betroffen. Zahlreiche Nachteile
konnten in der Vergangenheit durch Investitionen in die Infrastruktur
und Einrichtungen der Daseinsfürsorge gemindert werden. Die
mittlerweile eingetretene unzureichende finanzielle Ausstattung
unserer Kommune, die in erheblichem Maße von Gewerbesteuereinnahmen
abhängig ist, kann dies nicht mehr leisten. Die politischen
Entscheidungsträger der Stadt haben mehrheitlich ihre grundsätzlich
positive Einstellung zum Braunkohlebergbau zum Ausdruck gebracht.
Die Erarbeitung einer einvernehmlichen Lösung zur Randbetroffenheit
ist nunmehr jedoch zwingend erforderlich.“
Über einen Rückzug aus der Flugzeugbetriebsgesellschaft
Welzow wird am 14. Dezember abgestimmt.
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