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Region
(ha/MB). Die kurze Einspruchsfrist gegen den Plan eines
neuen Tagebaus und Kraftwerk in der Region Gubin-Brody ist abgelaufen.
Trotzdem ist Schenkendöberns Bürgermeister Peter Jeschke
gemeinsam mit Zbigniew Barski, Bürgermeister der Partnergemeinde
Gubin-Land, nach Warschau gefahren. Dem polnischen Ministerpräsidenten
Donald Tusk haben sie ein Protestschreiben überreicht. „Die
Planungen, die durch die Änderungen des Raumordnungsplanes
der Wojewodschaft Lubuskie ermöglicht werden sollen, bedrohen
auch die Gemeinde Schenkendöbern“ erläutert Jeschke.
„Die bisher bekannten Ausmaße übersteigen die
Flächen des Tagebaus Jänschwalde und des geplanten Tagebaus
Jänschwalde-Nord.“ Erhebliche Auswirkungen auf die Natur
und die Menschen seien auch diesseits der Neiße zu erwarten.
„Die bisher durch ihre reiche Naturausstattung geprägte
Region mit zahlreichen europäischen Schutzgebieten würde
zu einer kahlen Industrieregion verkommen“, so der Bürgermeister.
Wirtschaftliche und touristische Potentiale gingen verloren und
Investitionen, die beispielsweise im Zusammenhang mit dem attraktiven
Oder-Neiße Radweg oder dem Wassertourismus stehen, wären
verschenkt. Gefordert wird in dem Schreiben, das ein Mindeststandard
europäischer Gesetzgebung erfüllt werde.
Gubins Bürgermeister Bartlomiej Bartczak sieht die Planungen
sachlicher. Hintergrund ist eine Zustimmung zu den Warschauer
Plänen. Zu seinen nächsten Schritten schreibt der Bürgermeister:
„Ich beobachte die Situation von der Seite und versuche,
die Stadt Gubin weiter zu entwickeln unabhängig davon, ob
die zusätzlichen 2000 Arbeitsplätze entstehen oder nicht.“
Die Proteste könne er verstehen, aber am Ende entscheide
Warschau, so Bartczak.
Dem erwidert Peter Jeschke, dass „erstmals seit dem EU-Beitritt
Polens, durch eine von der Gemeinde Schenkendöbern eingeforderte
grenzüberschreitende Beteiligung, die Stellungnahme zu den
polnischen Tagebauplanungen möglich ist. Es ist damit keinesfalls
zu spät unsere Bedenken zu äußern“.
Die Stadtverwaltung Guben hatte Anfang der Woche rechtzeitig eine
Erklärung nach Polen gesandt. Darin wird klargestellt, dass
die Gubener sich deutlich gegen einen Tagebauaufschluss aussprechen.
Nach Anfagen der Grünen Liga wären 13 Ortsteile mit
rund 2000 Einwohnern in Gubin-Land und Brody betroffen.
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