|
Potsdam
– Brandenburgs.
Finanzminister Helmuth Markov hat die Steuereinnahmen bejubelt.
Sie seien bis Juni um 313 Millionen Euro (plus 13 Prozent) höher
als voriges Jahr ausgefallen. 2,66 Milliarden Euro flossen dem
Staat zu. Brandenburgs Landeseinnahmen insgesamt lägen um
elf Prozent über dem Vorjahr.
Einen ausgeglichenen Jahresabschluss werde es aber nicht geben.
Auch die Ausgaben sind um mehr als 100 Millionen Euro gestiegen,
unter anderem durch Tarif- und Besoldungserhöhungen für
die Landes-Bediensteten sowie die Altanschließer-Fälligkeiten,
die auch für Landesimmobilien gelten.
„Das Ergebnis des ersten Halbjahres ist eine erfreuliche
Momentaufnahme - nicht mehr“, relativiert Markov. Er rechne
mit einem um 200 Millionen Euro besseren Ergebnis als geplant.
„Aber es bleiben immer noch 200 Millionen Euro neue Schulden.“
Der Rahmen für Neuschuldenaufnahme war auf die Obergrenze
von 440 Millionen Euro festgesetzt worden. Seinen Plan formuliert
der Minister entgegen anderes lautender Forderungen der Opposition
so: „Solide Finanzen verbinden wir mit sozialer Balance;
wir werden in Bildung und Wissenschaft investieren und das Ziel
verfolgen, 2014 ohne neue Kredite auszukommen.“
Brandenburg hatte zum Ende des Haushaltsjahres 2010 einen Schuldenstand
von 18,7 Milliarden Euro. Das sind 7.442 Euro je Einwohner.
|
|
