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Region (gg). 30 Millionen Euro für investive Projekte,
noch einmal 600 000 Euro für grenzüberschreitende Begegnungen
von Vereinen und Schulen allein in 2008 und 2009 - die Hoffnungen,
die die Region in die 2. Förderperiode für europäische
Interreg-Mittel von 2006 bis 2013 gesetzt hatte, waren enorm.
Diese Woche platzten sie, denn Spree-Neiße-Landrat Dieter
Friese zog die Notbremse. Nachdem im dritten Jahr der Förderperiode
noch nicht ein Cent an die Adressaten geflossen ist, sind alle
Vorfinanzierungsspielräume ausgereizt, viele Vereine schon
jetzt weit über ihre Grenzen hinaus gegangen. Friese unterrichtete
die Mitglieder des Vereins Euroregion „Spree-Neiße-Bober
e.V.“ über die Auflösung der Geschäftsstelle
in Guben ab
1. Juni. Alle Mitarbeiter sind bis dahin schrittweise gekündigt
worden. Das Problem: Anders als in der ersten Förderperiode
von 1999 bis 2005 ist nicht mehr das Land Brandenburg für
die Mittelverteilung verantwortlich, sondern die Polnische Regierung.
Die langen Bürokratiewege zwischen Potsdam und Warschau beurteilen
Insider als Spiegelbild der frostigen deutsch-polnischen Beziehungen.
Friese distanziert sich von Schuldzuweisungen: „Das hilft
uns nicht weiter!“
Zu leiden haben die rund 130 Antragsteller. Für die Finanzierung
einer Bearbeiterstelle in der Geschäftsstelle, so Friese,
habe man monatelang erfolglos am Fördervertrag verhandelt.
Etliche Projekte stehen in Frage: In Cottbus hoffte man auf Unterstützung
für restauratorische Vorhaben im Branitzer Park, in Guben
steht das Neißeufer zur Rekonstruktion an und in Forst der
Bau einer Neißebrücke.
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