6,27 Millionen Euro für Cottbuser Konjunktur
Zusätzlich 2 Millionen für Beräumung des TIP / Holger Kelch:
Verteilung nach Einwohnern statt Kindern stellt Oberzentren schlechter als erwartet

Cottbus (gg). Der Stadt Cottbus stehen etwa 6,27 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm II für zusätzliche Inves-titionen zur Verfügung, davon muss sie 940 000 Euro Eigenanteil aufbringen. Dazu kommen 2 Millionen Euro für die Beräumung des Flughafens Cottbus/Nord, auch hier stecken 200 000 Euro Eigenanteil drin. Das haben die SPD-Landtagsabgeordneten Kerstin Kircheis und Dr. Martina Münch gestern nach der Beschlussfassung direkt aus dem Landtag in die Heimatstadt gemailt. Zwei Drittel der Gelder sind für Bildung und ein Drittel für Infrastruktur vorgesehen. Sie können für Projekte eingesetzt werden, die zum Stichtag 27. Januar noch nicht Bestandteil eines beschlossenen kommunalen Haushaltes, also „zusätzlich“, sind. Finanzdezernent Holger Kelch (CDU) in einer ersten Reaktion gegenüber DER Heimatzeitung: „Wäre das Geld nach Anzahl der Kinder in Schulen und Kitas verteilt worden, hätte Cottbus als Oberzentrum 2,4 Millionen Euro mehr erhalten!“ Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hatte gegen diesen Schlüssel allerdings erfolgreich Protest eingelegt. Das Geld soll aber vorrangig in bessere Bedingungen für Schüler und Kitakinder fließen. Dazu gehören in unserer Stadt einige Schulhausertüchtigungen als auch mehrere Sporthallensanierungen. Aber auch Unis und Krankenhaus sollen Geld bekommen. In einer nichtöffentlichen Haushaltsklausur am morgigen Donnerstag sollen weitere Förderwege ausgelotet werden, damit ein verwaltungsintern aufgestelltes Investitionspapier möglichst trotzdem nicht gekürzt werden muss. Eine DoppelPunkt-Runde am 26. Februar wird sich dem Thema widmen.