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Forst/Region
(sp). Dem Kreis steht bis zum Beschluss durch den Kreistag Ende
November eine große Diskussion um den Haushalt für
2008 bevor.
Er beinhaltet ein Volumen von 297 Millionen Euro für die
Verwaltung und weitere 10,7 Millionen Euro für Investitionen.
Dabei soll die Haupteinnahmequelle des Kreises, die Umlage von
den Steuereinnahmen der Gemeinden, kräftig steigen. 2008
müssen diese 44,78 Prozent ihrer Einnahmen an den Kreis abführen
- 0,53 Prozent mehr als in diesem Jahr. Durch insgesamt erheblich
gestiegene Steuern der Gemeinden nimmt der Kreis aber so insgesamt
10,6 Millionen Euro mehr ein. Im letzten Jahr wurde noch eine
Erhöhung dieser Umlage um lediglich 1 Million Euro beschlossen.
Rechnerisch hätte so 2008 der sogenannte „Hebesatz“
deutlich sinken müssen.
Selbst Dezernent Günter Friedrich rechnet daher mit Einwänden
der Gemeiden, wie einige Kämmerer sie schon angedeutet haben.
Die Einwendungen werden sorgfältig abgewogen - am Ende entscheiden
die Kreistagsabgeordneten.
„Eine solche Einnahmesituation hatten wir noch nie. Die müssen
wir nun für die Sicherung unserer Leistungen und unserer
Gestaltungsspielräume einsetzen“, verteidigt der Dezernent.
„Und so erreichen wir eine Halbierung der Neuverschuldung
auf 7,4 Millionen Euro!“
Außerdem verbleibe über die Hälfte des Steuersegens
bei den Gemeinden. Auch findet so eine Umverteilung statt: Insgesamt
tragen nämlich die „reichen“ Gemeinden Teichland
und Spremberg rund 70 Prozent der Erhöhungen für den
Kreis.
„Insgesamt sehen wir aber noch kaum Entspannung“, so
Günter Friedrich.
Für 2008 wird ein Fehlbedarf von 63,6 Millionen Euro ausgewiesen.
Bis 2012 soll dieser auf 44 Millionen sinken - durch weitere Einsparungen
und Anteilsverkäufe.
Immerhin: Für Jugendhilfe stehen 2008 voraussichtlich
55 000, für die Denkmalpflege 80 000 und für ÖPNV-Investitionen
30 000 Euro bereit. Weitere 1,6 Millionen Euro werden in Straßen
und 2 Millionen Euro in Schulen investiert.
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