„Ich hatte mir etwas Bedenkzeit ausgebeten und herumtelefoniert“, erinnert sich die sympatische Frau an ihre erste Reaktion auf das Angebot, das Justizamt zu übernehmen. „Mach das, Mutter!“ ermunterte ihr Sohn. Wie man inzwischen weiß: Beate Blechinger hört auf die Kinder. Seit zwei Wochen leitet die CDU-Politikerin das Brandenburger Ministerium der Justiz. Hätte die ehemalige Pädagogin nicht lieber das Bildungsministerium übernommen? „Das hätte ich mir gewünscht“, die ehrliche Antwort. Doch jemand, der bis vor kurzem noch selbst vor einer Klasse stand, sei für dieses Amt wohl noch besser. Auch ohne juristisches Fachwissen im Kopf geht Beate Blechinger ihre Arbeit optimistisch an. Das stark reglementierte Rechtswesen auf Landesebene transparenter zu gestalten und juristische Vorgänge für den „Normalbürger“ nachvollziehbarer zu machen, hat sie sich persönlich zur Aufgabe gestellt. Die aktuell in der Diskussion stehende Trennungsgeld-Affäre bildet da keine Ausnahme. „Die Vorstellung, daß man schnell zu einem Ergebnis kommt, legt man allerdings rasch ab, je intensiver man sich mit dem Thema beschäftigt“, stellt die Ministerin klar. Untersuchung und Aufklärung sind eine sehr diffizile Angelegenheit. Beispielsweise fielen von den 78 mit Nachfragebedarf behafteten Fällen im Justizministerium 38 nach kurzfristiger Klärung der Unstimmigkeit heraus. Lassen sich offene Fragen in restlichen Fällen nicht beantworten, werden Rückforderungsbescheide verschickt. Dann gilt eine Widerspruchsfrist. Klagen über mehrere Instanzen sind möglich - ein langwieriger Vorgang also.
Bei den Schwarzen Schafen, die es möglicherweise gibt, mahnte die Minsterin an, dürfe man nicht aus den Augen verlieren, daß der ganz große Teil in der Brandenburgischen Justiz hervorragende und ehrliche Arbeit leistet. Einfluß auf die Rechtsprechung darf und will Beate Blechinger nicht haben. „Gerichtsurteile zu bewerten, ist für einen Justizminister absolutes Tabu.“ Umsetzung der Bundesgesetze und Verwaltungsangelegenheiten bestimmen den Alltag. Deshalb nimmt das Kennenlernen der Gegebenheiten vor Ort derzeit viel Raum im Terminkalender ein. Auch in Cottbus machte sich die Ministerin ein erstes Bild von ansässigen Gerichten: „Ich war positiv überrascht, wie offen man mir gegenübertritt.“ Ina Siptitz