Land
Brandenburg (h). Am Sonnabend ist die „Allianz Freier Wähler“
(AfW) als Verein von Bürgerinitiativen gestartet, um sich Landtagsmandate
zu erobern. Landesvorsitzende dieses Zusammenschlusses wurde Marianne
Spring, Fraktionsvorsitzende der Frauenliste in der Cottbuser Stadtverordnetenversammlung.
Zu der Gründungsversammlung, zu der eine Unabhängige BürgerListe
(UBL) aus dem Landkreistag Dahme-Spreewald nach Groß Köris
eingeladen hatte, war auch eine Abordnung der AUB Cottbus angereist.
Jedoch erklärte deren Vorsitzender Sven Pautz: „Die von
der UBL vorgelegte Satzung war nicht abstimmungsfähig, unser
eigener zugearbeiteter Satzungsentwurf lag niemandem vor. So verließen
wir die Versammlung vor der Abstimmung.“ Pautz hält dennoch
eine landesweite Zusammenarbeit unabhängiger Bürger für
notwendig und will sie weiter suchen.
Die Berliner Zeitung vom Montag hält den Ausstieg der AUB Cottbus
für einen großen Verlust. „Zur Kommunalwahl im Herbst
erreichte die AUB mit 14 Prozent das beste Ergebnis einer Nicht-Partei
in Brandenburg“, schreibt die Zeitung. Insgesamt hatten 70
solche Gruppierungen bei den letzten Wahlen im Land zusammen immerhin
20 Prozent der Stimmen auf sich gezogen.
Der AfW können nicht Vereine, sondern nur Einzelpersonen beitreten.
Diese Prämisse des UBL-Satzungsvorschlages war Hauptkritikpunkt
der AUB Cottbus. Der AfW sind zunächst 20 Mitglieder beigetreten.
Das BürgerBündnis Brandenburg (BBB) Teltow-Fläming,
das parallel einen Landesverbund anstrebt, hat nun für kommenden
Sonnabend zu einem Gründungstreffen aufgerufen. (Hierzu Kommentar) |
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