Cottbus (h). Einziger Tagesordnungspunkt einer für Sonntag, 19 Uhr, auf Abgeordneteninitiative einberufenen Sondersitzung des Stadtparlaments ist die Abwahl von Bürgermeister Ferdinand Schwarz. Die Kritik an seiner Kompetenz hat sich seit dem Abwahlversuch auf OB-Antrag im Frühjahr weiter verstärkt. Damals waren nur 33 statt der nötigen 34 Stimmen für die Abwahl zustande gekommen. Vor allem aus der PDS und der AUB hatte Schwarz noch Rückendeckung, die nun aber auch aufgebraucht scheint.
Aufgrund völlig unzureichender Haushaltansätze und Klagen der Mitarbeiterinnen hatte Oberbürgermeisterin Karin Rätzel Schwarz die meisten Aufgaben entzogen. Dagegen hat Schwarz gleich im Namen der Abgeordneten Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt - allerdings ohne deren Einverständnis einzuholen. Das wurde zum Auslöser neuerlicher Abwahl-Aktivitäten.
Im Falle des Abwahlerfolges soll die Position des damit wegfallenden Beigeordneten nicht neu besetzt werden. Die Oberbürgermeisterin sieht eine Aufgabenaufteilung an die verbleibenden Dezernenten vor. Vorangetrieben werden soll dann der durch Schwarz lange verschleppte Personalabbau, den die Abgeordneten immer nachdringlicher fordern, um die Haushaltkonsolidierung der Stadt Cottbus voranzubringen.

 

Oberbürgermeisterin Karin Rätzel (parteilos) würde das Thema „Schwarz“ gern als erledigt sehen. Der Bürgermeister habe auch in jüngerer Zeit im Kontakt mit möglichen Investoren wenig Geschick bewiesen. „Er ist den Aufgaben einfach nicht gewachsen“, ist sie sich sicher. Sie räumt ein, sich bei der Bestellung des Mannes geirrt zu haben. „Er hatte einen kompetenten Eindruck hinterlassen, auch bei Vertretern der Fraktionen“. Das ist jetzt offenbar nicht mehr so Fotos: Hnr.